Nutzungsbedinungen ECM World GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform www.ecm-world.com im Besonderen myECMWorld

1.    Geltungsbereich

1.1.    Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform www.ecm-world.com (nachfolgend "die Plattform") enthaltene Angebote registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die ECM-World-Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
1.2.    Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
1.3.    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für spezielle Dienstleistungen, z.B. den Kauf von Tickets zur ECM World etc. gelten in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen uneingeschränkt weiter, bei widersprüchlichen Regelungen in anderen AGBs gehen die spezielleren AGBs vor.
1.4.    Die Plattform wird ausschließlich von der ECM World GmbH mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend „ECM World ") betrieben.

2.    Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

2.1.    Die ECM World behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird die ECM World auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort.  
2.2.    Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von ECM World nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3.     Verfügbarkeit

3.1.    Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer.
3.2.    Der Anbieter ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

4.    Abschluss des Nutzungsvertrages / Eröffnung eines Benutzerkontos

4.1.    Für bestimmte Online-Angebote von ECM World wie z. B. „myECMWorld“ bedarf es des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch die Registrierung und der gewünschten Nutzung  auf ein persönliches Benutzerkonto durch den Nutzer auf ECM World zustande. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer  
-    die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Registrierung ") und
-    entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Benutzung des persönlichen Kontos. Die ECM World ist berechtigt, den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.2.    Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und Passworts selbst verantwortlich.
4.3.    Der Nutzer erkennt mit der Registrierung die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1.3 genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
4.4.    Mit der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Angebote der Plattform wahrzunehmen. Zu diesen Angeboten zählt die Nutzung der Services unter „myECMWorld“.
4.5.    Die Nutzung des Angebots setzt voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflichtet, ECM World über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.
4.6.    Der Nutzer versichert, dass sämtliche Angaben zu seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, Veränderungen dieser Daten der ECM World unverzüglich anzuzeigen.

5.    Pflichten des Nutzers

5.1.    Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.
5.2.    Außerdem verpflichtet sich der Nutzer zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten, Benutzername und Passwort geheim zu halten (siehe individuelles Passwort).

6.    Individuelles Passwort

6.1.    Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen auf www.ecm-world.com ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
6.2.    Er ist verpflichtet, die ECM World unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu ECM World ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

7.    Umfang der Nutzung / Urheberrechte

7.1.    Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Angebote von der ECM World zu  kommerziellen Zwecken zu nutzen.
7.2.    Sämtliche von der ECM World auf den Internetplattformseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Fotos, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Jede  über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung einschließlich der Einstellung in Datenbanken bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von der ECM World. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte. 

8.    Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gemäß Telemediengesetz (TMG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: Datenschutzrichtlinien

9.    Widerrufsrecht

9.1.    Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an
ECM World GmbH
Kennwort: Widerruf Registrierung ECM World
Tübinger Straße 43
70178 Stuttgart
Oder per E-Mail an: info[at]ecm-world.com zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung ECM World" angegeben werden.
9.2.    Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

10.    Kündigung

10.1.    Die ECM World hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und das Nutzungsrecht von myECMWorld zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
10.2.    Unabhängig davon wird ECM World insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.  
10.3.    Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per E-Mail.
10.4.    Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird die ECM World nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an  
ECM World GmbH
Kennwort: Kündigung Registrierung ECM World
Tübinger Straße 43
70178 Stuttgart
Oder per E-Mail an: info[at]ecm-world.com zu senden. Im Betreff sollte "Kündigung Registrierung ECM World " angegeben werden.

11.    Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform

11.1.    Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. Die ECM World behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber der ECM World, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist. 

12.    Haftung der ECM World

12.1.    Die ECM World übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.
12.2.    Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.
12.3.    Die ECM World trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang erfolgt mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Die ECM World übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
12.4.    Der Anbieter stellt die Beiträge dem Nutzer zum Abruf und zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. Die ECM World übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge.
12.5.    Die ECM World wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Die ECM World wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services von der ECM World.
12.6.    Die ECM World schließt im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.
12.7.    Die ECM World leistet Schadensersatz, wenn eine Haftung aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, in allen anderen Fällen aus Verletzung einer Kardinalspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war, jedoch nicht für irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, den Service und Materialien zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann, wenn ECM World zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.
12.8.    Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
12.9.    Auf Mängel können Schadensersatzansprüche des Nutzers nur gestützt werden, soweit sie vom Anbieter gemäß §§ 276, 278 BGB zu vertreten sind.
12.10.    Die ECM World weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von der ECM World.

13.     Schlussbestimmungen

13.1.    Mitteilungen von der ECM World an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von ECM World über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.
13.2.    Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von der ECM World ausschlaggebend.
13.3.    Die ECM World ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen der ECM World und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
13.4.    Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.

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